Allgemeine Geschäftsbedingungen der Töpferei Küstentöne

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung des zwischen der Töpferei Küstentöne und dem Kunden (nachfolgend als Käufer bezeichnet) geschlossenen Vertrages

I. Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Töpferei Küstentöne und dem Käufer gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Jegliche Abweichung muss ausdrücklich von der Töpferei Küstentöne schriftlich bestätigt werden. Individuelle Vereinbarungen bleiben von der hiervon unberührt

II. Vertragsabschluß

1. Die in den Angeboten des Online-Shops der Töpferei Küstentöne gemachten produktbeschreibenden Angaben sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

2. Die Angebote des Online-Shops der Töpferei Küstentöne begründen keine Verpflichtung der Töpferei Küstentöne zum Kaufvertragsabschluß. Das Vertragsangebot wird durch den Käufer abgegeben, der mit dem Absenden einer Bestell-E-mail erklärt, die bestellten Waren erwerben zu wollen. Die Töpferei Küstentöne ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt mittels Bestätigung per E-Mail.

III. Auskunftspflichten des Käufers

1. Die Töpferei Küstentöne sendet dem Käufer unmittelbar nach Eingang seines Vertragsangebotes eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. Der Käufer ist verpflichtet, die Töpferei Küstentöne unverzüglich zu unterrichten, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 48 Stunden nach Abgabe seines Vertragsangebotes erreicht hat.

IV. Widerrufsrecht des Käufers

1. Der Käufer ist berechtigt, seine auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen der Töpferei Küstentöne und ihm unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Diese Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs der Waren beim Empfänger. Nicht jedoch, bevor die Töpferei Küstentöne ihren gesetzlichen Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und deren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen ist.

2. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Willenserklärung ist der Käufer nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit Töpferei Küstentöne gerichtete Willenserklärung gebunden. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen über die Lieferung von Sonderanfertigungen

3. Die weiteren Rechtsfolgen des fristgerechten Widerrufs richten sich nach § 357 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

4. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes ist die Ware unverzüglich an die Töpferei Küstentöne auf deren Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Die Kosten der Rücksendung sind jedoch dann vom Käufer zu tragen, wenn die Bestellung Ware bis zu einem Betrag von 40,00 EURO betrifft, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

5. Grundsätzlich hat der Käufer bei Rückgabe der Ware für eine Verpackung zu sorgen, die Transportschäden ausschließt.

V. Lieferung der Ware

1. Mit der Übergabe der Ware an das Lieferunternehmen geht die Gefahr auf den Käufer über.

2. Die Lieferfrist beträgt 4-6 Wochen. Sollte die Lieferung voraussichtlich länger dauern, wird die Töpferei Küstentöne hierüber den Käufer frühestmöglich informieren

3. Ist die Lieferung eines preislich und qualitativ gleichwertigen Artikels nicht möglich, ist die Töpferei Küstentöne berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen und die Lieferung zu verweigern. Die Töpferei Küstentöne verpflichtet sich in diesem Fall, den Käufer über die Nichtlieferbarkeit unverzüglich zu informieren und eine etwaig vom Käufer bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Töpferei Küstentöne berechtigt, den ihr entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

VI. Preise

1. Der Kaufpreis einschließlich der Verpackungskosten von mindestens 5,- €, ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

2. Der Käufer gerät durch Zugang einer Mahnung, spätestens jedoch automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist.

3. Im Verzugsfalle hat der Käufer die gesetzlichen Verzugszinsen an die Töpferei Küstentöne zu zahlen.

4. Gegenüber der Forderung der Töpferei Küstentöne kann der Käufer nur mit rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen oder solchen Gegenforderungen aufrechnen, die durch die Töpferei Küstentöne anerkannt wurden.

5. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die Töpferei Küstentöne behält sich das Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Zahlungen des Käufers aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Töpferei Küstentöne berechtigt, den Liefergegenstand zurückzuverlangen; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme des Liefergegenstandes durch die Töpferei Küstentöne liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die Töpferei Küstentöne hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

VIII. Mängelhaftung

1. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so hat der Käufer diese binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware gegenüber der Töpferei Küstentöne zu reklamieren und der Töpferei Küstentöne die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Artikels zu gestatten. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat die Töpferei Küstentöne bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Die Ansprüche des Käufers, der Unternehmer ist, wegen Mängeln der Ware verjähren in einem Jahr.

2. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Die Töpferei Küstentöne haftet daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind; insbesondere haftet die Töpferei Küstentöne nicht für entgangenen Gewinn und andere Vermögensschäden des Käufers. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf Schadensersatz aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die Töpferei Küstentöne die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Töpferei Küstentöne beruhen. Einer Pflichtverletzung der Töpferei Küstentöne steht die ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.

3. Wenn die Töpferei Küstentöne einem Unternehmer eine neu hergestellte Sache verkauft hat, der Unternehmer diese Sache an einen Verbraucher verkauft hat und er diese Sache in Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste oder der Verbraucher den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in § 478 BGB bezeichneten gesetzlichen Rechte zu. Diese Rechte verjähren in den Fristen des § 479 BGB. Rechte des Käufers aus §§ 478 und 479 BGB werden durch die Ziffern 1. bis 3. nicht berührt.

4. In allen Fällen, in denen die Töpferei Küstentöne im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet die Töpferei Küstentöne nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Sofern der Käufer Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, gilt Husum als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

Bredstedt, der 26.05.2003